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frentle
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Update-Hinweis Diese AGB wurden mit Wirkung zum folgenden Datum geändert:
01. Januar 2019.
Du kannst die neuen AGB hier einsehen. Wenn Du nach diesem genannten Datum weiterhin auf unsere Dienste zugreifst, bist Du an diese neuen AGB gebunden.
Wir freuen uns, dass Du Dich mit unseren AGB beschäftigst und bitten Dich diese vollständig zu lesen.
1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Nutzungsberechtigung
Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Nutzungsberechtigung Leistungen Pflichten und Rechte Finanzen, Haftung, Laufzeit, Kündigung Änderungen und Schlussbestimmungen Ergänzende AGB zu frentleDS
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen 1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des von der frentle GmbH, Wasserturmstraße 23, 85737 Ismaning (nachfolgend „Betreiber“) etwa unter den Internetadressen www.frentle.com und www.frentle.de bereitgestellten Online-Portals (nachfolgend „frentle“) sowie der darin enthaltenen Anwendungssoftware. Die vom Betreiber erbrachten Leistungen werden unter Ziffer 4 näher spezifiziert. 1.2 Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist der Oberbegriff für registrierte Nutzer und Gäste. Nutzer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. 1.2.1 Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, lesenden Zugriff auf frentle zu nehmen sowie bestimmte technische Funktionen zu nutzen. 1.2.2 Gäste sind Nutzer, die nur lesenden Zugriff auf die Teile von frentle haben, die keiner Registrierung bedürfen. 1.2.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 1.2.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 1.2.5 Eventoren sind registrierte Nutzer, die als Unternehmer über frentle Waren und/oder digitale Inhalte zum Verkauf anbieten. 1.2.6 Käufer sind registrierte Nutzer, die als Unternehmer oder Verbraucher über frentle Waren und/oder digitale Inhalte erwerben. 2. Nutzungsberechtigung 2.1 Nutzungsberechtigt sind natürliche Personen, juristische Personen und Personengesellschaften. Nicht unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen (insbesondere Minderjährige) dürfen frentle nur mit der Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters nutzen. Der Betreiber behält sich vor, die Nutzung von frentle in diesem Fall von der Vorlage einer schriftlichen Zustimmungserklärung des gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen. Der Nutzer bestätigt mit der Abgabe seiner Einverständniserklärung zu diesen Nutzungsbedingungen, dass er beim Abschluss des Nutzungsvertrages diese Voraussetzung erfüllt. 2.2 Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. 2.3 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Seine Berechtigung zur Nutzung von frentle gilt nur für ihn persönlich und ist nicht übertragbar. 3. Registrierung, Vertragsschluss 3.1 Mit der erfolgreichen Registrierung oder im Rahmen des lesenden Zugriffs als Gast kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung von frentle unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen zustande. 3.2 Nach Eingabe seiner Daten in das dafür vorgesehene Online-Formular kann sich der Nutzer durch Anklicken des den Registrierungsprozess abschließenden Buttons anmelden. Das Absenden der Registrierungsdaten stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das der Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers innerhalb von fünf Tagen nach Zugang des Antrags durch eine elektronisch (E-Mail) übermittelte Auftragsbestätigung oder durch Freischaltung des Nutzerkontos annehmen. Nimmt der Betreiber das Vertragsangebot des Nutzers nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots. 3.3 Bei registrierten Nutzern wird der Vertragstext vom Betreiber gespeichert und kann vom Nutzer über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden. Bei nicht registrierten Nutzern wird der Vertragstext nicht gespeichert und kann von den Nutzern nachträglich nicht mehr abgerufen werden. 3.4 Vor Abgabe seiner Vertragserklärung kann der Nutzer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. 3.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. 3.6 Die E-Mail-Adresse dient der Identifizierung und der persönlichen Kennzeichnung des Nutzers. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Online-Registrierung angegebene E-Mail- Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Betreiber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Betreiber oder von diesem mit der Abwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. 3.7 Die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten sind vom Nutzer vollständig und korrekt anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Daten (auch E-Mail-Adressen) stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Die übermittelten Daten werden vom Betreiber grundsätzlich nicht auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
2 Leistungen
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4. Art und Umfang der Leistung des Betreibers 4.1 Der Betreiber stellt mit frentle ein Online-Portal zur Verfügung, über welches Nutzer mittels der vom Betreiber zur Verfügung gestellten Anwendungssoftware Angebote zum Verkauf von Waren und/oder digitalen Inhalten für gewerbliche Veranstaltungen und/oder Freizeitveranstaltungen (Events) in sog. frentle-Welten einstellen und/oder abrufen, sowie mit anderen Nutzern des Portals in Kontakt treten können. 4.1.1 Das Einstellen von Angeboten über so genannte Event-Shops sowie die Einrichtung von so genannten frentle-Welt-Bereichen mit weiteren Funktionen wie etwa Blog-, Chat-, und Gaming-Funktion, ist ausschließlich Eventoren im Sinne der Ziffer 1.2.5 möglich. Dabei wird zwischen den Tarifen „Basic - Setup“, „Advanced“ und „Professional“ unterschieden. Der im Rahmen des jeweiligen Tarifs zur Verfügung stehende Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des Betreibers. 4.1.2 Registrierte Nutzer haben ferner die Möglichkeit, über das von frentle bereitgestellte Online- Portal mit anderen registrierten Nutzern in Kontakt zu treten. Hierzu bietet frentle dem Nutzer Zugriff auf seine zentrale Datenbank, welche Profile und Informationen über andere Nutzer enthält und ermöglicht so das Suchen, Finden und Kennenlernen der Nutzer untereinander und den Aufbau eventueller Partner- und Freundschaften. 4.2 Verträge über die auf frentle dargestellten Produkte bzw. Inhalte können direkt über frentle zwischen den Nutzern geschlossen werden. Der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge. Der Betreiber ist jedoch zur Entgegennahme von Zahlungen im Rahmen der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge ermächtigt. Der Eventor erteilt dem Betreiber die hierfür erforderliche Empfangsvollmacht. Eingehende Zahlungen werden vom Betreiber auf einem Anderkonto bei dem Zahlungsdienstleister Heidelberger Payment GmbH, Vangerowstraße 18, 69115 Heidelberg („heidelpay“), deponiert und nach Abzug fälliger Provisionen im Sinne der Ziffer 10.2, nicht jedoch vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist des Käufers (siehe hierzu Ziffer 10.4), an den Eventor ausbezahlt. 4.3 Zur Nutzung von frentle ermöglicht der Betreiber dem Nutzer den Zugang zu seiner Website und stellt ihm eine geeignete Software zur Verfügung, die auf dem Server des Betreibers verbleibt. Der Funktionsumfang und die technischen Spezifikationen der Software werden in der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des Betreibers näher beschrieben. Vom Betreiber nicht geschuldet ist die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Nutzers und dem Server des Betreibers. 4.4 frentle wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Nutzer vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Der Betreiber bemüht sich jedoch, den Dienst möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung des Dienstes führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. 4.5 Die Software wird in unregelmäßigen Abständen vom Betreiber aktualisiert. Der Nutzer erhält dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an der Software in der jeweils aktuellen Fassung. Der Nutzer hat dagegen keinen Anspruch auf Herbeiführung eines bestimmten Zustandes der Software. 5. Leistungsänderungen 5.1 Der Betreiber behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. 5.2 Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, * soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist; * soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; * soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen; * wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder * wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist. 5.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von frentle stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
3 Pflichten und Rechte
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6. Pflichten des Nutzers, Verantwortlichkeit für Inhalte 6.1 Jeder Nutzer ist für den Inhalt der Informationen, die er auf frentle einstellt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Verboten ist insbesondere die Veröffentlichung * urheberrechtlich geschützter Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.B. Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat); * falscher Tatsachenbehauptungen; * von Beiträgen, die darauf abzielen, andere Nutzer persönlich anzugreifen oder zu diffamieren; * rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender oder beleidigender Inhalte; * Jugend gefährdender Inhalte; * Gewalt verherrlichender Inhalte; * von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen Nutzungsbedingungen entsprechen. 6.2 Die auf frentle eingestellten Inhalte sind ausschließlich dem jeweiligen Nutzer zuzuordnen und geben nicht die Ansichten des Betreibers wieder. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Inhalte übernimmt der Betreiber nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, den Wahrheitsgehalt von Inhalten kritisch zu prüfen. 6.3 Nutzer haften grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Zugangs vorgenommen werden, soweit sie dies zu vertreten haben. 6.4 Der Nutzer ist verpflichtet, frentle nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit des Portals nachteilig beeinflusst (z.B. Upload großer Dateien, Spam). frentle behält sich vor, die Datenmenge für Uploads zu beschränken, um die Verfügbarkeit des Portals zu gewährleisten. Auf eine Beschränkung von Daten-Uploads wird frentle ggf. im Rahmen der jeweiligen Leistungsbeschreibung hinweisen. 6.5 Der Nutzer erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die in seinen Einträgen verwendeten Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass durch seine Einträge keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur. 6.6 Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang von Dritten genutzt wird oder wurde. 6.7 Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass Unternehmer beim Abschluss von entgeltlichen Verträgen mit Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr besondere Informationspflichten, wie etwa die Pflicht zur Information über ein bestehendes Widerrufsrecht, zu beachten haben. Für die Einhaltung dieser Informationspflichten ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Betreiber wird den Nutzer insoweit weder beraten noch wird er ihm entsprechend vorformulierte Texte zur Verfügung stellen. Der Betreiber empfiehlt dem Nutzer bei Bedarf eine individuelle rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen. 7. Rechte des Betreibers  7.1 Verstößt der Nutzer gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen oder liegen dem Betreiber konkrete Anhaltpunkte hierfür vor, ist der Betreiber berechtigt ohne Vorankündigung und weitere Prüfung * damit zusammenhängende Einträge des Nutzers zu löschen, * Einträge im Rahmen des Bearbeitungsrechts gemäß Ziffer 10 zu ändern, * eine Abmahnung auszusprechen, * den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder * sonstige erforderliche und geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Welche Maßnahme der Betreiber ergreift, ist einzelfallabhängig und steht im billigen Ermessen des Betreibers. 7.2 Wird ein Nutzer gesperrt, darf er frentle nicht mehr nutzen und sich nicht erneut registrieren. 7.3 Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen rechtliche Schritte einzuleiten. 8. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Betreiber 8.1 Der Betreiber räumt dem Nutzer ein einfaches, widerrufliches, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, das vom Betreiber zur Verfügung gestellte Online-Portal und die darin enthaltene Anwendungssoftware im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. 8.2 Ohne die schriftliche Zustimmung des Betreibers ist es dem Nutzer nicht gestattet, die ihm zur Verfügung gestellten Inhalte Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass er Dritten keine Umgehungsmöglichkeit für den Zugang zu frentle eröffnet. 8.3 Verletzt der Nutzer schwerwiegend die vereinbarten Nutzungsrechte, kann der Betreiber die Einräumung der Nutzungsrechte außerordentlich kündigen und den Zugang zu frentle sperren. Dies setzt eine erfolglose Abmahnung mit angemessener Fristsetzung durch den Betreiber voraus. 8.4 Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen bleiben unberührt. 9. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Nutzer Der Betreiber ist berechtigt, von Nutzern zur Verfügung gestellte Inhalte und Informationen für frentle zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen. Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich nicht ausschließlich und auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkt die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur dauerhaften Vorhaltung und Speicherung und zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrecht sowie das Bearbeitungs- und Verbreitungsrecht ein und sichert zu, zu dieser Nutzungsrechtseinräumung berechtigt zu sein.
4 Finanzen, Haftung, Laufzeit, Kündigung
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10. Vergütung, Zahlung, Zahlungsverzug 10.1 Die Registrierung für sowie der lesende Zugriff auf frentle ist kostenfrei. 10.2 Das Einstellen von Verkaufsangeboten über einen Event-Shop im Sinne der Ziffer 4.1 ist kostenpflichtig. 10.2.1 Im Tarif „Basic - Setup“ hat der Nutzer für die Einrichtung eines Event-Shops bei frentle eine einmalige Vergütung in Höhe von 15,- EUR sowie eine Verkaufsprovision in Höhe von 15% des Bruttoumsatzes für jedes erfolgreich über frentle abgewickelte Verkaufsgeschäft an den Betreiber zu entrichten. 10.2.2 Im Tarif „Advanced“ hat der Nutzer für die Nutzung von frentle für die Dauer der Vertragslaufzeit eine monatliche Vergütung in Höhe von 119,- EUR sowie eine Verkaufsprovision in Höhe von 8% des Bruttoumsatzes für jedes erfolgreich über frentle abgewickelte Verkaufsgeschäft an den Betreiber zu entrichten. 10.2.3 Im Tarif „Professional“ hat der Nutzer für die Nutzung von frentle für die Dauer der Vertragslaufzeit eine monatliche Vergütung in Höhe von 169,- EUR sowie eine Verkaufsprovision in Höhe von 6% des Bruttoumsatzes für jedes erfolgreich über frentle abgewickelte Verkaufsgeschäft an den Betreiber zu entrichten. 10.3 Die einmalige Einrichtungsvergütung im Tarif „Basic - Setup“ ist im Voraus zu entrichten. Die monatliche Vergütung in den Tarifen „Advanced“ und „Professional“ ist für die jeweilige Vertragslaufzeit gemäß Ziffer 13.2 ebenfalls im Voraus zu entrichten. Die Verkaufsprovision wird vom Betreiber monatlich mit dem Eventor abgerechnet und mit dessen Verkaufserlösen verrechnet. 10.4 Die Verkaufsprovision entfällt, wenn der Käufer wirksam von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht und der Eventor aus diesem Grund zur Rückzahlung des Kaufpreises an den Käufer verpflichtet ist. Der Eventor ist verpflichtet, den Betreiber in diesem Fall unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen, dass der Käufer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Der Betreiber wird dem Käufer den erhaltenen Kaufpreis in diesem Fall unverzüglich im Auftrag des Eventors zurückerstatten. Der Eventor erteilt dem Betreiber die hierfür erforderliche Vertretungsmacht. 10.5 Dem Nutzer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Website des Betreibers angegeben werden. 10.6 Gerät der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für den jeweiligen Nutzungszeitraum mehr als drei Werktage in Verzug, so ist der Betreiber berechtigt, den Zugang des Nutzers zu frentle auch ohne Mahnung so lange zu sperren, bis die rückständigen Beträge auf dem Konto des Betreibers eingegangen sind. 11. Haftungsfreistellung Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte dem Betreiber gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Nutzer eingestellter Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung von frentle geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in angemessener Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. 12. Haftung des Betreibers Der Betreiber haftet dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt: 12.1 Der Betreiber haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt * bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, * bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, * aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist, * aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. 12.2 Verletzt der Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 12.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. 12.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen. 12.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter. 13. Laufzeit, Kündigung 13.0.1 Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft Der Nutzer hat das Recht das kostenlose Vertragsverhältnis mit dem Betreiber, welches unter Artikel III. dieser AGB beschrieben wird, ohne Angabe von Gründen, jederzeit zu kündigen. Der Betreiber kann dieses Vertragsverhältnis ebenfalls jederzeit mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen kündigen. Der Nutzer kann dieses kostenlose Vertragsverhältnis wirksam kündigen durch Bestätigung dieses Links „Mitgliedschaft beenden“ auf frentle.com im eingeloggten Zustand, d.h. im Mitgliedsbereich. Der Nutzer erhält hierauf eine Bestätigungsemail, welche den Link zur Durchführung seines Kündigungswunsches enthält und den der Nutzer bestätigen muß. In diesem Fall wird der für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht und das kostenlose Vertragsverhältnis, welches unter Artikel III. dieser AGB beschrieben wird, ist beendet. 13.1 Kündigung von Premium-Services Im Tarif „Basic - Setup“ wird der Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und vom Betreiber mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen gekündigt werden. 13.2 In den Tarifen „Advanced“ und „Professional“ wird der Nutzungsvertrag jeweils befristet geschlossen, wobei der Kunde zwischen einer monatsweisen Laufzeit von mindestens einem Monat und maximal 12 Monaten wählen kann. Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit geht der Vertrag vom Tarif „Advanced“ bzw. „Professional“ in den Tarif „Basic - Setup“ über und kann dann unter den Voraussetzungen der Ziffer 13.1 gekündigt werden. 13.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 13.4 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
5 Änderungen und Schlussbestimmungen
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14. Änderung der Nutzungsbedingungen 14.1 Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Betreiber wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen innerhalb der vorgenannten Frist, so besteht das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Bedingungen fort. 14.2 Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, * soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist; * soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; * soweit er zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den Nutzungsbedingungen bedürfen, es sei denn, dass bisherige  Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert; * wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder * wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Nutzer. 14.3 Das Kündigungsrecht des Nutzers gemäß Ziffer 13 bleibt hiervon unberührt. 15. Schlussbestimmungen 15.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 15.2 Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Betreibers. Hat der Nutzer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Betreibers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden können. Der Betreiber ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Nutzers anzurufen.
6 Ergänzende AGB zu frentleDS
Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Nutzungsberechtigung Leistungen Pflichten und Rechte Finanzen, Haftung, Laufzeit, Kündigung Änderungen und Schlussbestimmungen Ergänzende AGB zu frentleDS
16. frentleDS Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen 16.1 Unter dem Begriff frentleDS ist eine Software-Erweiterung basierend auf dem Browser basierten www.frentle.com-Service zu verstehen, die sowohl die online-, als auch offline-Nutzung von www.frentle.com-Komponenten auf Touchscreens ermöglicht, im folgenden „frentle-Screens“ genannt. 16.2 Zu frentle-Screens zählen alle „Touch“-fähigen Endgeräte auf denen frentleDS nutzbar ist und die für einen oder mehrere Nutzer zugänglich sind, im weiteren „Screen-Nutzer“ genannt. 16.3 Jeder frentle-Screen stellt ein sog. Master dar und kann unbegrenzt sog. „Sub-Devices“ haben. Diese Sub-Devices sind ebenfalls frentle-Screens, die den gleichen Inhalt wie der Master anzeigen und zählen in diesen Nutzungsbedingungen auch zur Gattung frentle-Screen. 16.4 Mobile/Smart-Phones zählen nicht zu diesen frentle-Screens, sehr wohl aber z.B. iPads. 16.5 DS steht für „Digital Signage“ und beschreibt das Nutzungsumfeld von frentleDS im Sinne des sog. „Public-Viewing“ jeglicher Art. 16.6 Eine Landing-Page ist eine Ziel-Webseite auf „https://www.frentle.com/landingpage/url/Ziel-Webseite“, die mit Hilfe eines Konfigurators mit Eventor-Inhalten befüllt wird, so z.B. Video-Iframes, Widget-Iframes, Power-Point-Iframes, Hintergrundvideo, Gif, Bilder, Texte, Überschriften, SEO-Keywords, SEO-Beschreibungen, SEO-Überschriften, NEWS-Seiten, Übersetzungen, QR-Code, Kontakt-Email, Mobile-Ansicht, farblich CI-konforme Navigationssymbole. Diese Features werden stetig erweitert und nach Betreiber-Ermessen zur Nutzung freigeschaltet. 16.7 Circles bezeichnen den kombinierten Zusammenschluß von immer 5 Landing-Pages zu einem Circle (Kreislauf). Dieser kann durch links-rechts-Navigation entweder als Kreislauf oder von 1 bis 5 bis 1 durch geklickt werden. 16.8 Credits stellen die frentle interne Währung dar und können zum Bezahlen von diversen Services auf frentle genutzt werden. 17. frentleDS-Buchungssystem 17.1 frentle-Screens können in 2 verschiedenen Modi betrieben werden: dem Partner-Touchscreen, im folgenden Partner-Screen genannt und dem Company-Touchscreen, im folgenden Company-Screen genannt. 17.1.1 Bei Company- oder Partner-Screens kann aus den 2 Ansichten Kachel-Buchungssystem oder Pool-Buchungssystem gewählt werden. 17.2 Screen-Betreiber im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind Eventoren, die den Tarif „PROFESSIONAL“ für mindestens 12 Monate abgeschlossen haben und die einen frentle-Screen mit frentleDS aktiv betreiben. 17.2.1 Eine frentleDS-Buchung bezeichnet das Einpflegen von Landing-Page-Daten in das auf einem frentle-Screen laufende Buchungssystem. 17.2.2 Screen-Bucher sind Eventoren, die frentleDS-Buchungen auf frentle-Screens vornehmen oder durch den Betreiber vornehmen lassen. 17.2.3 Platzhalter für Landing-Page-Hintergrundbilder in Buchungssystemen werden als Kacheln bezeichnet. 17.3 Beim sog. Kachel-Buchungssystem können für die Startansicht des frentle-Screens 12, 9, 5, 4, 2 oder eine Kachel gewählt werden. 17.3.1 Jede Kachel zeigt jeweils das Hintergrundbild der Start-Landing-Page des dahinter liegenden Circles an. 17.3.2 Maximal sind hierbei 60 Landing-Pages zzgl. der zugehörigen übersetzten Landing-Pages und News-Landing-Pages im frentle-Screen verfügbar. 17.3.3 Beim Pool-Buchungssystems kann der Screen-Betreiber Landing-Pages anderer Eventoren in eigene sog. Pools „einladen“. Wenn diese der Einladung nachkommen, können deren Landing-Pages kostenpflichtig freigeschaltet werden. Diese Pools werden vom Screen-Betreiber dann wiederum in Events zusammengefaßt und auf den eigenen frentle-Screens auch in Event-Kombination angezeigt. 17.4 Wird eine Kachel geklickt, so zeigt sie die hierzu verlinkte Landing-Page. 17.5 Eine frentleDS-Buchung im Kachel-Buchungssystem eines frentle-Screens definiert von welcher Startzeit an eine bestimmte Landing-Page in der gewählten Kachel eines bestimmten frentle-Screens angezeigt werden soll. 17.5.1 Die frentleDS-Buchungsdauer wird hierbei immer durch die nachfolgende frentleDS-Buchung begrenzt. 17.6 Company-Screens zeigen nur frentleDS-Buchungen des Screen-Betreibers, der diesen selber bestückt. Die frentleDS-Buchung ist in diesem Fall kostenlos und der Screen-Betreiber hat Zugriff auf jede Kachel. 17.6.1 Partner-Screens zeigen frentleDS-Buchungen auch von externen Screen-Buchern. Diese frentleDS-Buchungen werden vom Betreiber für und im Namen der externen Screen-Bucher durchgeführt. Die frentleDS-Buchung ist in diesem Fall  kostenpflichtig und wird im Vorfeld mit den externen Screen-Buchern, deren Landing-Pages auf diesem frentle-Screen angezeigt werden sollen vereinbart. Der Screen-Betreiber hat für den Fall des Kachel-Buchungssystems nur Zugriff auf die jeweils erste Kachel des Systems. 18. Nutzungsberechtigung, Vertragsschluss 18.1 Nutzungsberechtigt sind alle Screen-Betreiber, die mit der frentle GmbH eine zusätzliche schriftliche verbindliche Vereinbarung bzgl. der Nutzung von frentleDS auf ihren frentle-Screens abgeschlossen haben. 18.2 Diese Vereinbarung umfaßt den frentle-Premium-Service „PROFESSIONAL“, die frentle-Display-Lizenz, frentle-Schulungsumfang und ggfls. Hardware-Angebot inkl. Integrationsangebot vor Ort beim Screen-Betreiber. 18.3 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. 18.4 Ohne die schriftliche Zustimmung des Betreibers ist es dem Screen-Betreiber nicht gestattet frentleDS auf frentle-Screens anzubieten. 18.5 Screen-Bucher können Ihre frentleDS-Buchungen kündigen, unter den Voraussetzungen, die hier unter den Punkten VII. „Kündigung von frentleDS-Buchungen“ und VIII. „Kündigung des frentleDS-Services“ dieser ergänzenden AGB geregelt sind. 19. Art und Umfang der Leistung des Betreibers 19.1 Der Betreiber gibt Screen-Betreibern die Möglichkeit ihren Screen-Nutzern frentleDS zur Nutzung bereitzustellen. 19.2 Die frentleDS-Buchungen auf Partner-Screens werden vom Betreiber gebucht, wobei die frentleDS-Buchungen bzgl. der eigenen Screen-Betreiber-Kacheln vom Screen-Betreiber gebucht werden. Der Betreiber kann auf Wunsch des Screen-Betreibers auch dessen frentleDS-Buchungen für dessen Partner-Screen-Kacheln durchführen. 19.3 Die frentleDS-Buchungen auf Company-Screens werden vom Screen-Betreiber gebucht. Der Betreiber kann auf Wunsch des Screen-Betreibers auch dessen frentleDS-Buchungen für dessen Company-Kacheln durchführen. 20. Credits als internes Bezahlsystem 20.1 Eventoren erhalten beim Abschluss des Tarifs „PROFESSIONAL“ für jeden abgeschlossenen Monat 100 Credits auf ihr Eventor-Credit-Konto gutgeschrieben. 20.2 Mit Credits können z.B. Circle-Aktivierungsgebühren oder auch bei frentleDS Landing-Page-Aktivierungsgebühren bezahlt werden. Hierzu wird im jeweiligen Fall bei positivem Guthaben des zugehörigen Eventor-Credit-Kontos die benötigte Menge Credits abgezogen. 20.3 Zusätzlich zu den beim Abschluss von Premium-Services erhaltenen Credits können Credits auch auf  www.frentle.com/premium-eventor-circles in den folgenden Varianten erworben werden: 10 Credits / 17,50 €, 50 Credits / 75,00 €, 100 Credits / 125,00 €. 21. Vergütung des Screen-Betreibers 21.1 Die frentleDS-Buchungsvereinbarung regelt die Vergütung des Screen-Betreibers, für den Fall, dass ein externer Screen-Bucher auf einem Partner-Screen eine oder mehrere Kacheln in einem Kachel-Buchungssystem oder eine oder mehrere Landing-Pages in einem Pool-Buchungssystem für einen definierten Zeitraum angemietet hat. 21.2 Als Grundlage zur frentleDS-Buchungsvereinbarung übermittelt der Screen-Betreiber den gewünschten Kachelmietpreis / Monat an den Betreiber, bzw. definiert in seinem Pool-Buchungssystem die gewünschten Mietpreise / Landing-Page / Zeitraum. 21.3 Der Betreiber übernimmt im Nachgang die Rechnungsstellung. Die Einnahmen hieraus werden zwischen Screen-Betreiber und Betreiber hälftig geteilt. 22. Gebühren und Kosten für Landing-Pages, Circles und frentle-Screens 22.1 Das Anlegen von Landing-Pages ist kostenlos. 22.2 Das Kombinieren von jeweils 5 Landing-Pages zu einem sog. „Circle“ (Kreislauf) ist kostenfrei. 22.3 Ein Circle kann in wöchentlichen Zeiträumen kostenpflichtig aktiviert werden. Der Preis pro Woche beträgt 1 Credit. Diese wöchentliche Gebühr ist für die jeweilige Laufzeit im Voraus zu entrichten. 22.4 Die Gebühr zur Aktivierung von Landing-Pages auf frentle-Screens wird im zugehörigen Aktionsdialog angezeigt. 22.5 Werden Landing-Pages maßgeblich verändert, dies betrifft vor allem das Hintergrundbild und das erneute einbetten von mehr als 3 Video-Links, 3 Widgets oder das erneute Hochladen von mehr als 10 Bildern, so muß diese Landing-Page erneut kostenpflichtig aktiviert werden. Für Screen-Betreiber ist dieser Vorgang kostenlos. 22.6 frentle-Screens können kostenpflichtig 12 monatlich freigeschaltet werden. Diese monatliche Display-Lizenz ist für die jeweilige Laufzeit im Voraus zu entrichten und beträgt 60 € / Monat. Die Freischaltung erfolgt durch den Betreiber. 22.7 Die Tageweise Freischaltung eines frentle-Screens kann durch den Eventor selber erfolgen. Die Kosten hierfür betragen 25 Credits / Tag. 23. Kündigung von frentleDS-Buchungen 23.1 Eine frentleDS-Buchung bedarf keiner Kündigung. Sie endet automatisch mit Ablauf des vereinbarten Mietzeitraums. 23.2 Eine Vorzeitige Kündigung einer frentleDS-Buchung ist möglich, so muß jedoch unbedingt ein Ausgleichsinhalt für den Zeitraum zwischen vorzeitigem und gebuchten Mietende angeboten werden, so dass dem Screen-Betreiber hierdurch kein Nachteil entsteht. Eine anteilige Rückvergütung wird nicht gewährt. Das restliche „Mietguthaben“ verfällt. 23.3 Der Betreiber kann ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist eine frentleDS-Buchung kündigen, sofern der Screen-Bucher gegen ethische Richtlinien bei seinen übermittelten Landing-Pages verstößt oder Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. 23.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 23.5 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen. 24. Kündigung des frentleDS-Services 24.1 Der frentleDS-Service bedarf keiner Kündigung. Er endet automatisch mit Ablauf des vereinbarten Nutzungszeitraums. 24.2 Eine Vorzeitige Kündigung ist unter Einhaltung einer 4 wöchigen Kündigungsfrist möglich. Eine anteilige Rückvergütung wird nicht gewährt. Das restliche „Nutzungsguthaben“ verfällt. 24.3 Der Betreiber kann ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist den frentleDS-Service kündigen, sofern der Screen-Betreiber gegen ethische Richtlinien bei seinen übermittelten Landing-Pages verstößt oder Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. 24.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 24.5 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen. 25. frentle-Screen Inhalte, Fernwartung, Cookie-Verbindung 25.1 Der Screen-Bucher entscheidet im Vorfeld über die Sicht- und Findbarkeit einer Landing-Page. 25.2 Grundsätzlich sind Landing-Pages von jedem derzeit technisch möglichen Endgerät online aufrufbar. Die Sichtbarkeit wird reguliert durch ihren An/Aus-Status und die Findbarkeit durch ihre Sucheinstellungen. 25.3 Bei der Reichweite einer Landing-Page, „wo“ diese angezeigt werden soll wird unterschieden zwischen der Anzeige einer Landing-Page auf einem frentle-Screen oder online im Internet. 25.3.1 Die Reichweite einer Landing-Page auf einem frentle-Screen kann dahingehend beschränkt werden, dass diese entweder nur auf dem frentle-Screen sichtbar ist oder durch Anzeigen und Scannen des zugehörigen QR-Codes z.B. durch ein Handy online aufrufbar ist. 25.4 Änderungen einer Landing-Page sind online sofort sichtbar. Bei der Anzeige auf einem frentle-Screen ist die aktualisierte Anzeige dieser Landing-Page abhängig vom Aktualisierungsintervall des frentle-Screens. 25.4.1 Der Aktualisierungsintervall eines frentle-Screens ist derzeit 24h, d.h. 1x am Tag wird der frentle-Screen durch eine bestehende Internetverbindung durch den frentle-Server aktualisiert. 25.4.2 Die Aktualisierung erfolgt durch eine Fernwartungssoftware, welche den gesamten zugehörigen frentle-Screen-Inhalt in den  frentle-Screen lädt. 25.4.3 Als frentle-Screen-Inhalt gelten hierbei alle Inhalte, die zuvor durch Screen-Bucher und Screen-Betreiber definiert wurden. 25.5 frentle-Screens können aber auch online per Cookie mit dem Screen-Betreiber Backend verbunden werden. Hierdurch kann der frentle-Screen durch einfachen Reload der Browser basierten frentle-Screen-Oberfläche neu geladen werden und Aktualisierungen der Anzeige sind somit auch öfters, als 1x pro Tag möglich. 26. Integration & Schulung 26.1 Die Integration und Inbetriebnahme von frentleDS beim Kunden erfolgt durch einen sog. Integrator. Dieser kann vom Kunden selber gewählt werden. Der Betreiber steht dem Kunden aber auch jederzeit zur Seite und macht ggfls. Vorschläge zu geeigneten ortsnahen Integratoren. Dieser Service ist zu marktüblichen Konditionen kostenpflichtig und wird vertraglich separat mit dem Integrator geregelt. 26.2 Zum besseren Verständnis und als Hilfe für eigene Mitarbeiter gibt es für Screen-Betreiber die Möglichkeit frentleDS-Schulungen zu buchen. Hierbei schult ein Betreiber-Mitarbeiter das Vor-Ort-Personal für eine vereinbarte Zeit. Dieser Service ist zu marktüblichen Konditionen kostenpflichtig und wird vertraglich separat mit dem Schulungsleiter /Trainer geregelt.